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der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember 2022 Nachfolgende Beschlüsse, wurden unter folgenden Tagesordnungspunkten beschlos- sen: TOP 34.2 Bebauungsplan „In den Haseln Ost“ Beratung und Beschlussfassung über [...] eingegangenen Bedenken und Anregungen Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan und die örtlichen Bau- vorschriften V – GR 68/2022 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt mit Ja 8 Stimme(n) Nein 2 Stimme(n) Enthaltungen [...] Fassung vom 19. Dezember 2022 werden gemäß § 10 (1) BauGB i. V. m. § 4 GemO jeweils als eigenständige Satzung beschlossen. TOP 34.3 Informationen zu möglichen Standorten und Betrieb von Windkraftanla- gen im[mehr]

auf dem Kirchenvorplatz/Außengelände KiTa wird in diesem Jahr verzichtet. 2 b. Die Weihnachtsbäume und die Weihnachtssterne auf dem Kirchenvorplatz/Außen- gelände KiTa werden ab dem 1. Advent bis zum 6. [...] Abhängigkeit heraus. Die am 26. August 2022 beschlossene Verordnung zur Sicherung der der Energieverordnung über kurzfristig wirksame Maßnahmen, regelt u.a. Energieeinsparmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden [...] am 23. Juni 2022 die Alarmstufe nach Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/1938 in Verbindung mit dem Notfallplan Gas des Bundesministeriums für Wirtschaft und[mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] Zweitwohnungsteuer als örtliche Aufwandsteuer im Sinne des Art. 105 Abs. 2a Grundgesetz (GG) nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) Gegenstand der Steuer ist das Innehaben einer Z [...] Verwalter nach dem Wohnungseigentumsgesetz in der jeweils geltenden Fassung – ergeben sich aus § 93 AO in der jeweils gültigen Fassung. § 11 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig nach § 8 Abs. 2 Nr.[mehr]

Gemeinderatssitzung am 18. September 2023 Nachfolgende Beschlüsse, wurden unter folgenden Tagesordnungspunkten beschlos- sen: TOP 42.1 Windenergie Sachstand und weiteres Vorgehen V – GR 38/2023 Beschluss: [...] Schaffung eines Aufenthaltsraumes im Haus B im 1. OG, Stöckenhöfe 1, Flst.Nr. 651 TOP 42.5 Kindertageseinrichtung Wittnau Vorstellung Umfrageergebnis zur Bedarfsplanung der Betreuungszei- ten V – GR 40/2023 [...] nimmt das vorgestellte Umfrageergebnis zur Bedarfsplanung der Be- treuungszeiten in der Kindertageseinrichtung Wittnau zur Kenntnis TOP 42.6 Namensgebung für die neue Straße im Baugebiet „In den Haseln[mehr]

der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2024 Nachfolgende Beschlüsse, wurden unter folgenden Tagesordnungspunkten beschlos- sen: TOP 5.3 Bauanträge und Bauvoranfragen TOP 5.3.1 Antrag auf Baugenehmigung – [...] quenzen für die Verwaltungsgemeinschaft und die Mitgliedsgemeinden aufzuzei- gen, zu. TOP 5.8 Kindertageseinrichtung Wittnau Vorstellung Umfrageergebnis Waldkindergarten zur Bedarfsplanung der Betreuungszeiten[mehr]

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zu- standekommen dieser Satzung ist nach § [...] zwald Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Wittnau (Feuerwehrsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 24. Juli 2020 (GBl. S. 582, ber. S. 698) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15 [...] des Strafgesetzbuchs (StGB) die Fähigkeit zur Be- kleidung öffentlicher Ämter verloren haben, 5. keinen Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 7 des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) mit Ausnahme der[mehr]

In Kindertageseinrichtungen mit altersgemischten Gruppen werden Kinder unter drei Jahren bis hin zu schulpflichtigen Kindern gemeinsam betreut. Die Einrichtungen können vormittags und nachmittags, mit [...] Öffnungszeiten oder auch ganztags betrieben werden. In den altersgemischten Gruppen überwiegt in der Regel der Anteil der Kinder im Kindergartenalter. Die altersgemischte Gruppe kann als inklusive Gruppe geführt[mehr]

Wittnau Planjahr 2023 12.20.0000 Ordnungswesen Produkt 12.20.0000 Ordnungswesen Produktgruppe 12.20 Ordnungswesen Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung 12.20.0000 Ordnungswesen Nr. Ergebnishaushalt Ergebnis [...] Planjahr 2023 36.50.0101 Tageseinrichtungen für Kinder (0-6 Jährige) Produkt 36.50.0101 Tageseinrichtungen für Kinder (0-6 Jährige) Produktgruppe 36.50 Tageseinrichtungen und Tagespflege Produktbereich 36 Kinder- [...] LD HAUSHALTSSATZUNG mit HAUSHALTSPLAN 0 500 1000 1500 2000 1 2 GEMEINDE WITTNAU LANDKREIS BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für[mehr]

Wittnau Planjahr 2021 12.20.0000 Ordnungswesen Produkt 12.20.0000 Ordnungswesen Produktgruppe 12.20 Ordnungswesen Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung 12.20.0000 Ordnungswesen Nr. Ergebnishaushalt Ergebnis [...] Planjahr 2021 36.50.0101 Tageseinrichtungen für Kinder (0-6 Jährige) Produkt 36.50.0101 Tageseinrichtungen für Kinder (0-6 Jährige) Produktgruppe 36.50 Tageseinrichtungen und Tagespflege Produktbereich 36 Kinder- [...] LD HAUSHALTSSATZUNG mit HAUSHALTSPLAN 0 500 1000 1500 2000 1 2 GEMEINDE WITTNAU LANDKREIS BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für[mehr]

zeichnis Abs. Absatz AHK Anschaffungs- und Herstellungskosten AiB Anlagen im Bau Art. Artikel EUR Euro Flst. Flurstück gem. gemäß GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung GemO Gemeindeordnung HH Haushalt HWS [...] Haushaltsjahres 2021 der Gemeinde Wittnau nach den gesetzlichenRegelungen des NKHR dar. Mit dem Übergang auf das NKHR ändern sich aufgrund der gesetzlichen Vorgaben die Dar- stellung und die Bestandteile [...] zweiten doppi- schen Haushalt mit Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen. Das Landrats- amt Breisgau-Hochschwarzwald hat die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2021 mit Schreiben vom 5. März[mehr]