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Immissionsschutz – Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG anzeigen

Änderungen immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen, die positive oder negative Auswirkungen auf Schutzgüter haben können, unterliegen nach § 15 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetzes[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Immissionsschutz - Betrieb einer bestehenden Feuerungsanlage nach 44. BImSchV anzeigen

Als Betreiber einer vor dem 20. Dezember 2018 in Betrieb genommenen Feuerungsanlage (mittelgroße Feuerungsanlage, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage) waren Sie verpflichtet diese der zuständigen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen - Anordnung beantragen

bestimmten Umkreis der Wohnung des Opfers aufzuhalten sich an Orten aufzuhalten, an denen sich dieses regelmäßig aufhält (zum Beispiel Arbeitsplatz des Opfers, Kindergarten oder Schule der Kinder des Opfers,[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Bestimmung zum Sachverständigen für Langzeitlager nach der Deponieverordnung beantragen

Einhaltung regelmäßig. Wenn Sie die Kontrolle durchführen wollen, müssen Sie bei der zuständigen Behörde beantragen, Sie als Sachverständige oder Sachverständiger zu bestimmen. Die Bestimmung gilt für das[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Immissionsschutz - endgültige Stilllegung einer Feuerungsanlage nach 44. BImSchV anzeigen

Als Betreiber einer Feuerungsanlage (mittelgroße Feuerungsanlage, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage) sind Sie verpflichtet, die endgültige Stilllegung der Anlage unverzüglich, spätestens jedoch[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Berufskraftfahrer-Qualifikation - Zertifizierung als anerkannte Ausbildungsstätte beantragen

Fahrer und Fahrerinnen im Güterkraft- oder Personenverkehr, die zu gewerblichen Zwecken auf öffentlichen Straßen fahren, sind zur Grundqualifikation und zur Weiterbildung verpflichtet. Als Träger eine[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
WHO-Zertifikat (CPP) für die Ausfuhr von Arzneimitteln zur Anwendung bei Menschen Ausstellung

Sie dafür ein Zertifikat. Dieses Zertifikat muss dem Zertifikatsystem der Weltgesundheitsorganisation (sogenannte WHO-Zertifikate) entsprechen. In den folgenden Fällen kann ein WHO-Zertifikat beantragt werden: [...] werden: WHO-Zertifikat für pharmazeutische Produkte: Diese Erklärung bescheinigt den Zulassungsstatus und die GMP-Konformität der Herstellung, soweit dies von der zertifizierenden Behörde bestätigt werden [...] Produkte im Ausfuhrland Zulassungen bestehen. Chargenzertifikate für pharmazeutische Produkte: Dieses Zertifikat wird normalerweise vom Hersteller und nur ausnahmsweise – wenn staatliche Chargenprüfungen durchgeführt[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz wegen (Kinder-)Betreuungserfordernis beantragen

Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 bis zum 23.09.2022 befristet. Die Anträge sind innerhalb einer Frist von zwei Jahren nach dem Ende der Schließung der Schule/Betreuungseinrichtung beziehungsweise dem[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Nachzug aus familiären Gründen (weitere Familienangehörige) - Aufenthaltserlaubnis beantragen

Um eine außergewöhnliche Härte zu vermeiden, können sonstige ausländische Familienangehörige von Deutschen eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen erhalten. Das Gleiche gilt für sonstige Fami[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025
Immissionsschutz - Emissionsrelevante Änderung einer Feuerungsanlage nach 44. BImSchV anzeigen

Als Betreiber einer Feuerungsanlage (mittelgroße Feuerungsanlage, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage) sind Sie verpflichtet, eine emissionsrelevante Änderung der Anlage vor der Durchführung der [mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2025