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Kanalreinigung, TV-Untersuchung und Auswertung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (EVO) für das Jahr 2023 in Höhe von 26.000 € (brutto) zu. 2. Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Haushaltsansatz [...] erord- nung 2023 bis 2025 Beratung und Beschlussfassung zu den vorgeschlagenen Aus- gaben für das Jahr 2023 und den Haushaltsansätzen 2024 und 2025 Beschlussantrag: Herr Wirbel vom AZV wird in der Sitzung [...] erordnung), sind im Haushalt 2023 unter dem Produkt 53.80.4212000, 23.000 € eingestellt. Für die Jahre 2024 bis 2026 sind ebenfalls jeweils 23.000 € für die Unterhaltung, als Planungsrate, vorgesehen.[mehr]

ollverordnung 2023 bis 2025 Beratung und Beschlussfassung zu den vorgeschlagenen Ausgaben für das Jahr 2023 und den Haushaltsansätzen 2024 und 2025 V – GR 22/2023 TOP 39.4 Anschaffung eines Transportrahmes[mehr]

die Belieferung mit Mittagsmahlzeiten soll ab 01. September 2023 auf ein Jahr mit der Verlängerungsoption um weitere drei Jahre erfolgen. Die Angebotsfrist für ein verbindliches Angebot endet am 11. Mai[mehr]

Gemeinde Wittnau hat in der Sitzung vom 20. Dezember 2021 den Feuerwehrbedarfsplan für die nächsten fünf Jahre beschlossen. Darin wurden, wie in den Nachbargemeinden Au und Horben auch, das Problem der Erfüllung [...] wie und unter welchen Vo- raussetzungen eine Zusammenlegung grundsätzlich möglich wäre. Nur so erhalten die politi- schen Entscheidungsträger Grundlagen und Daten (u.a. zentraler oder dezentraler Standort [...] überlegen und entscheiden zu können, wie man sich für die Zukunft, also in einem Zeitfenster von 10 - 15 Jahren, aufstellen möchte, um die Einsatzfähigkeit sicher zu stellen. Herr Leon schlägt vor, im Interesse[mehr]

Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit": Die Werte aus dem Jahr 2021 basieren auf vorläufigen Werten, da der Jahres- abschluss des Jahres 2021 noch nicht erstellt ist. ** Auf einen Ausweis von Positionen [...] Der noch höhere Fehlbetrag im Jahr 2025 ergibt sich aus der für das Jahr 2025 berechneten verbesserten eigenen Steuerkraft aufgrund der höheren Gewerbesteuer aus dem Jahr 2022, welche erst in 2023 zur [...] sind das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, in Spalten 3 bis 5 die sich anschließenden Jahre einzusetzen. [3] Werden Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen in Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan[mehr]

Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit": Die Werte aus dem Jahr 2020 basieren auf vorläufigen Werten, da der Jahres- abschluss des Jahres 2020 noch nicht erstellt ist. ** Auf einen Ausweis von Positionen [...] sind das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, in Spalten 3 bis 5 die sich anschließenden Jahre einzusetzen. [3] Werden Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen in Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan [...] periodengerecht auf die einzelnen Jahre der eingeräumten Nutzungsrechte aufzugliedern ist. Der Planansatz konnte im 105.000 Euro vom Vorjahr auf 129.600 Euro für das Jahr 2022 angehoben werden, da in den[mehr]

AU WI Abfallangelegenheiten AU WI Allg. Wahlangelegenheiten AU WI Führungszeugnisse AU WI Ehrungen/Altersjubilare AU WI Fundbüro WI Fremdenverkehr AU WI Redaktion Amtsblatt vor Ort WI Vermietung Grillplatz [...] verbindet eine Jahrzehnte dauernde Zusammenarbeit und intensive Nachbarschaft. Es gab schon immer ortsübergreifende Zusammenschlüsse auf Gemeinde- und Vereinsebene. Seit 2018 haben beide Orte einen gemeinsamen [...] Steigerung der rechtlichen und fachlichen Sicherheit. • E zienz durch eine Neustrukturierung gemeindeübergreifender Fachbereiche. • Sicherung/Verbesserung der Urlaubs- und Krankheitsvertretung In diesem Faltblatt[mehr]

Beschlussantrag: Vielmehr richtet sich der Blick auf Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen (Alters- heime, Kindergärten, …) sowie auf Einrichtungen, die zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens[mehr]

Gemeinderat stimmt der weiblichen Vorschlagsliste für das Jugendschöffenamt zu. Sachverhalt: In diesem Jahr finden die Wahlen der ehrenamtlichen Schöffen für die ordentliche Gerichts- barkeit statt. Die nächste [...] der Laienrichter das Vertrauen in den Rechtsstaat sowie die Bereit- schaft zum gesetzeskonformen Verhalten. In dem Verfahren zur Vorbereitung dieser Wahl haben die Städte und Gemeinde eine wichtige Aufgabe [...] Abs.2 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) soll die Vorschlagsliste alle Gruppen der Bevölkerung nach Alter, Geschlecht, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigen. Wesentlicher Gesichtpunkt bei[mehr]

214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung [...] Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO BW zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn [...] Ist eine Verletzung nach vorstehender Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist des § 4 Abs. 4 S. 1 GemO BW jedermann diese Verletzung geltend machen. Gemeinde Wittnau, den 06[mehr]