Suche: Gemeinde Wittnau

sowie die Schichtfolge nicht im Tarif- oder Arbeitsvertrag oder im Rahmen einer Betriebsvereinbarung geregelt ist, entscheidet der Arbeitgeber über diese. Dabei hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bezüglich [...] Stunden, sie kann unter bestimmten Voraussetzungen und beispielsweise durch tarifvertragliche Regelungen bis auf neun Stunden verkürzt werden. Die Dauer der Ruhezeit kann bei der Beschäftigung in einer[mehr]

Sprachentwicklung wird in der Regel durch Vorlage eines Schulzeugnisses nachgewiesen. Die Miteinbürgerung minderjähriger Kinder, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, setzt in der Regel voraus, dass sie selbständig[mehr]

Telefonnetz und das Kabelfernsehen. Schuldnerin oder Schuldner ist, wer beim Entstehen des Beitrags (Regelung in der Satzung der Gemeinde) oder bei der Bekanntgabe des Bescheids Eigentümerin oder Eigentümer[mehr]

n. Regelmäßig zu berücksichtigen ist bei diesen Arten das Tötungs- und Verletzungsverbot (§ 44 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 Nr. 1 BNatSchG), indem geeignete Vermeidungsmaßnahmen zu treffen sind. Regelmäßig zu [...] in der artenschutzrechtlichen Prüfung i.d.R. nicht näher be- trachtet. Bei diesen Arten kann im Regelfall davon ausgegangen wer- den, dass bei vorhabenbedingten Beeinträchtigungen nicht gegen die Verbo [...] des Lebensstättenschutzes im Sinne des § 44 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 5 BNatSchG ist für diese Arten im Regelfall davon aus- zugehen, dass die ökologische Funktion der von einem Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs-[mehr]

Absatz 1 erfolgen öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Witt- nau zu Bauleitplänen, solange die Regelung der §§ 3, 4 a und 10 Baugesetzbuch (er- gänzende Internetbekanntmachung) gilt oder aufgrund anderer [...] che Bekanntmachung in anderer geeigneter Form, insbesondere durch Einrücken in eine bestimmte, regelmäßig erscheinende Tageszeitung, erfolgen (Notbekanntma- chung). Sie gilt dann mit Ablauf des Ersche[mehr]

des Tages der Errichtung enthalten, den Zweck, den Namen und den Sitz Ihres Vereins enthalten und regeln, dass Ihr Verein im Vereinsregister eingetragen werden soll. Hinweis: Der Name Ihres Vereins soll[mehr]

Straßengrundstück gelten dann nur noch die Rechtsvorschriften, die für private Grundstücke gelten. Reinigungs- und Streupflicht Städte und Gemeinden können ihre Straßenanlieger durch eine "Streupflichtsatzung" [...] einem Meter) angeordnet werden. Der Umfang der Räum- und Streupflicht ist in der Streupflichtsatzung geregelt. Diese schreibt beispielsweise vor, wo der Schnee beim Räumen anzuhäufen ist, welche Streumittel[mehr]

aus. §15 Zusammenarbeitsvereinbarung (1) 1Die Gemeinde und der Jugendrat regeln die Zusammenarbeit in einer gesonderten Vereinbarung, in der auch die Verfahren zur Ausübung der Rechte nach §41a GemO berü[mehr]

t mit Ihrem Vermögen. Rechtlich ist das Einzelunternehmen in §§ 1 - 104 Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Sie können sich auch ins Handelsregister als "eingetragener Kaufmann (e.K.)" eintragen lassen.[mehr]

gilt es zu minimieren. Bevor Tieren Arzneimittel verabreicht werden dürfen, müssen die Tiere in der Regel zunächst von einem Tierarzt oder einer Tierärztin ordnungsgemäß untersucht werden. Das heißt, es wird[mehr]