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des Landratsamtes vom 28.07.1971 in Kraft. Seither wurde er bereits vier Mal geändert, zuletzt im Jahr 2015. Nun ist wieder ein Grundstückseigentümer an die Gemeinde mit dem Wunsch herangetreten, auf zwei [...] erlassen und dafür wiederum ein eigenständiges Deckblatt zu beschließen, wobei jedoch die Inhalte des alten Bebauungsplans so weit wie möglich übernommen werden sollen, so dass sich die neue Bebauung weiterhin[mehr]

einen ausrei- chenden Sicherheitsabstand von Bö- schungsrändern (Absturz- bzw. Um- sturzgefahr) einhalten kann. Die Stra- ßen müssen an ihren Banketten so ge- staltet sein, dass ein seitliches Abrut- schen [...] Aufbaues im Fahrbetrieb das Abfallsam- melfahrzeug mit festen Bauten kollidiert, so muss das f reizuhaltende Durch- fahrtsprofil breiter als 2,55 m sein. • Die Durchfahrtsbreite von Straßen und Wegen muss [...] verordnung (TrinkwV) in der jeweils geltenden Fassung. In § 17 Absatz 1 dieser Verordnung ist festgehalten, "An- lagen für die Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser sind min- destens[mehr]

gemäß dem Angebot vom 3. März 2023, zum Gesamtpreis von 15.145,83 € brutto Sachverhalt: Bereits im Jahr 2020 kam es zu ersten Gesprächen über die Neuverlegung eines Stroman- schlusses mit Vertretern des[mehr]

114-60170) sowie die Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen, RASt 06 (Stand: 15.12.2008) einzuhalten sind. Somit bitten wir, die nachstehend genannten Punkte in Ihren Planungen zu berücksichtigen: [...] Fahrer einen ausreichenden Sicherheitsabstand von Böschungsrändern (Absturz- bzw. Um- sturzgefahr) einhalten kann. Die Stra- ßen müssen an ihren Banketten so ge- staltet sein, dass ein seitliches Abrut- schen [...] Aufbaues im Fahrbetrieb das Abfall- sammelfahrzeug mit festen Bauten kol- lidiert, so muss das f reizuhaltende Durchfahrtsprofil breiter als 2,55 m sein. • Die Durchfahrtsbreite von Straßen und Wegen muss[mehr]

dant 1.000,00 €/Jahr b) Stellvertretender Kommandant 500,00 €/Jahr c) Gerätewart und ein Stellvertreter je 300,00 €/Jahr d) Atemschutzgerätewart und ein Stellvertreter je 300,00 €/Jahr e) Jugendwart und [...] und ein Stellvertreter je 300,00 €/Jahr f) Bambiniwart und ein Stellvertreter je 300,00 €/Jahr g) Webmaster 150,00 €/Jahr h) Zug-/Gruppenführer welche auf Standortebene in der theoretischen als auch in [...] der Gemeindefeuerwehr, welche Einsätze bzw. Dienste nach § 3 ableisten und mindestens 15 Proben pro Jahr besuchen, erhalten eine Aufwandsentschä- digung wie folgt: Einsatzdienst 13,00 € / Einsatz Angeordnete[mehr]

TOP 35.6 Gemeindewald Wittnau Wirtschaftsergebnis Gemeindewald Wittnau für das Forstwirtschafts- jahr 2021 Bewirtschaftungs- und Nutzungsplan Gemeindewald Wittnau für das Forstwirtschaftsjahr 2023 V –[mehr]

sind das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, in Spalten 3 bis 5 die sich anschließenden Jahre einzusetzen. [3] Werden Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen in Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan [...] Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit": Die Werte aus dem Jahr 2021 basieren auf vorläufigen Werten, da der Jahres- abschluss des Jahres 2021 noch nicht erstellt ist. ** Auf einen Ausweis von Positionen [...] Der noch höhere Fehlbetrag im Jahr 2025 ergibt sich aus der für das Jahr 2025 berechneten verbesserten eigenen Steuerkraft aufgrund der höheren Gewerbesteuer aus dem Jahr 2022, welche erst in 2023 zur[mehr]

Geltungsdauer der Vereinbarung 4 Stand: 10.1.2023 (1) Diese Vereinbarung gilt drei Jahre und verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn sie nicht drei Monate vor Ende der Laufzeit gekündigt wird. (2) Die Kündigung [...] vereinbaren die gegenseitige Durchführung von Überlandhilfe gem. § 26 FwG im nachstehenden Umfang und ergreifen hierfür die nachstehenden Maßnahmen. § 2 Einsatzgebiet (1) Die Vertragsparteien erklären ihre G [...] Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden oder sollte diese Vereinbarung eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten[mehr]

von Horben sowie die Führung der Feuerwehr Horben haben die Ent- würfe zur möglichen Umsetzung erhalten. Zur Satzung erfolgen nachfolgende Erläuterungen: Zu § 3 - Andere Wach- und Bereitschafts- sowie [...] Diensten Verpflichteten haben die Pflicht sich im Feuerwehrhaus oder in der Nähe des Feuerwehrhauses aufzuhalten und während des Dienstes jederzeit unverzüglich für Einsätze bereitzustehen. Durch diese Dienste[mehr]

je 300,00 €/Jahr d) Atemschutzgerätewart und ein Stellvertreter je 300,00 €/Jahr e) Jugendwart und ein Stellvertreter je 300,00 €/Jahr f) Bambiniwart und ein Stellvertreter je 300,00 €/Jahr g) Webmaster [...] leisten, erhalten eine zusätzliche Entschädigung im Sinne des § 16 Abs. 2 Feuerwehrgesetz als Aufwandsentschädigung: a) Feuerwehrkommandant 1.000,00 €/Jahr b) Stellvertretender Kommandant 500,00 €/Jahr c) [...] Gemeindefeuerwehr, welche Einsätze bzw. Dienste nach § 3 ableisten und mindestens 15 Proben pro Jahr besuchen, erhalten eine Aufwandsentschä- digung wie folgt: Einsatzdienst 13,00 € / Einsatz Angeordnete Wachdienste[mehr]