Suche: Gemeinde Wittnau

t besteht. Das ist etwa der Fall, wenn jemand zur eigenhändigen Errichtung einer letztwilligen Verfügung nicht in der Lage und die Errichtung vor einem Notar aufgrund bestimmter Gegebenheiten nicht möglich [...] vor dem Bürgermeister des Aufenthaltsortes des Erblassers errichtet. Voraussetzung ist, dass ein Testament durch einen Notar nicht mehr aufgesetzt werden kann, da der baldige Tod des Erblassers befürchtet[mehr]

Während des Studiums besteht für Sie eine Kranken- und Pflegeversicherungspflicht. Einen Nachweis darüber müssen Sie bei der Immatrikulation vorweisen. Bis zum Alter von 25 Jahren können Sie beitragsfrei [...] versichert sind, wird als beitragspflichtige Einnahme der monatliche Bedarfssatz nach der entsprechenden Regelung im BAfÖG für nicht bei den Eltern wohnende Studierende herangezogen. Seit dem Wintersemester 2022/2023[mehr]

Hunde) sicherstellen oder bestimmte Bereiche des Tierschutzes (zum Beispiel Tiertransporte) näher regeln. Auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft finden Sie eine Auswahl[mehr]

ete öffentlich-rechtliche Vertrag beinhaltet das notwendige Regelwerk, welches die rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen beschreibt. Anlage: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Durchführung und [...] Finanzielle Auswirkungen ja nein Der Gemeinderat Wittnau stimmt dem vorliegenden Vertrag zu / lehnt den vorliegenden Vertrag ab. Sachverhalt: Die Freiwilligen Feuerwehren der Hexentalgemeinden führen aufgrund [...] Kostentragung von Einsätzen der Gemeindefeuerwehren auf der Gemarkung anderer Vertragsparteien. Betreff: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Gemeinden Sölden, Wittnau, Horben und Au über die Durchführung[mehr]

Zusammenarbeit) können Gemeinden eine entsprechende Zusammenarbeit vereinbaren. Die von Herrn Dr. Burmeister ausgearbeitete Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Au und Wittnau sowie [...] sowie ein Flyer sind beigefügt. Betreff: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden Au und Wittnau zur Interkommunalen Zusammenarbeit Beratung und Beschlussfassung Beschlussantrag:[mehr]

im Zusammenhang stehende rechtliche und wirtschaftliche Fragen geregelt. § 1 Gegenstand der Vereinbarung Die Vertragsparteienvereinbaren die gegenseitige Durchführung von Überlandhilfe gem. § 26 FwG im [...] selbst durchführen zu können. Bislang fehlte es für diese Einsätze an einer regelndenVereinbarung. Der vorliegende Vertrag soll für die Durchführung solcher Einsätze eine Rechtsgrundlage schaffen. Zudem [...] et (1) Die Vertragsparteien erklären ihre Gemeindegebiete als überörtliche Einsatzgebiete, in denen regelmäßig gegenseitig Überlandhilfe geleistet wird. Insoweit gehen die Vertragsparteien davon aus, dass[mehr]

dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Soweit in dieser Vereinbarung Schriftform vorgeschrieben ist, ist diese Schriftformerfordernis nur schriftlich abdingbar. -ENTWURF- Vereinbarung zum Betrieb [...] dieser Vereinbarung entsprechend. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen sowie dieser Vereinbarung davon [...] -ENTWURF- Vereinbarung zum Betrieb und Finanzierung eines Fahrradverleihsystems – Frelo – in der Gemeinde/Stadt (NAME) Seite 1 von 5 VEREINBARUNG über die Einrichtung und den Betrieb von Stationen eines[mehr]

erwachsen konnen. 9. Beendigung des Vertrags (1) Der Vertrag endet mit Erfullung der vereinbarten Leistungen, durch Ablauf der vereinbarten Laufzeit oder durch Kundigung. Der Vertrag endet nicht durch den Tod, [...] Haftungsbegrenzungsvereinbarungen gehen dieser Regelung vor, lassen die Wirksamkeit dieser Rege- lung jedoch — soweit nicht ausdrucklich anders geregelt — unberuhrt. (2) Die Haftungsbegrenzung gilt, wenn [...] Bitte ggf. Betrag einsetzen. Um von dieser Regelung Gebrauch machen zu konnen, muss ein Betrag von mindestens 1 Mia.'E angegeben werden und die vertragliche Versi- cherungssumme muss wenigstens 1 Mio.'[mehr]

Sportverein (Pacht an Produkt 42410000) 260 Euro Sportverein (maximaler Zuschuss Bewässerung Rasenplatz) 4.000 Euro Sportschützenverein (Pacht an Produkt 11330000) 330 Euro Tennisclub Hexental (Pacht an Produkt [...] Gemeinde Wittnau Planjahr 2025 54.50.0000 Straßenreinigung und Winterdienst Produkt 54.50.0000 Straßenreinigung und Winterdienst Produktgruppe 54.50 Straßenreinigung Winterdienst Produktbereich 54 Verkehrsflächen [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

2023) VGR 2309 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag zu Feuerwehreinsätzen - 27.02.2023 (PDF-Dokument, 43,00 KB, 20.02.2023) VGR 2309 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag zu Feuerwehreinsätzen - Anlage 1 - 27.02 [...] ung - 19.06.2023 (PDF-Dokument, 134,45 KB, 12.06.2023) VGR 2325 - Kindertagesstätte Wittnau - Neuregelung Elternbeiträge - 19.06.2023 (PDF-Dokument, 203,24 KB, 12.06.2023) VGR 2326 - Feststellung Jahr [...] Kommandant - 20.03.2023 (PDF-Dokument, 25,24 KB, 16.03.2023) VGR 2311 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen Au und Wittnau - 20.03.2023 (PDF-Dokument, 43,85 KB, 13.03.2023) VGR 2312 - 6. Punktuelle[mehr]