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Mietnebenkosten und Pachten Notiz Vertrag über die Nutzung eines Straßenmanagementsystems - Mietkosten für Hardware 11250000 Bauhof 42711000 Datenverarbeitung Notiz Vertrag über die Nutzung eines Straßen [...] igung und Winterdienst 42410000 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen Notiz Reinigungsdienst 54500000 Straßenreinigung und Winterdienst 42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen [...] für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit an übrige Bereiche Notiz Konus Vereinbarung 117 Teilhaushalt 3 Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt Teilergebnishaushalt mit einzelnen[mehr]

Richtlinie für das Plakatieren von Wahlwerbung Die Richtlinie für das Plakatieren von Wahlwerbung finden Sie hier (PDF-Dokument, 461,54 KB, 20.01.2026) . Wahlergebnisse Auf diesen Seiten halten wir für[mehr]

VKU vorgeschlagene umsatzsteuerliche Regelung und Klarstellung enthält. Der VKU schlägt in seinem Anwendungsleitfaden vor, folgende Regelung in die Konzessions- verträge mitaufzunehmen: „Bei der Konzessionsabgabe [...] Würde man im Rahmen der Abrechnung der Konzessionsabgabe entgegen der als Brutto- Vereinbarung anzusehenden Entgelt-Regelung im Konzessionsvertrag die Umsatzsteuer auf die volle Konzessionsabgabe berechnen [...] berechnet werden würde, als der Vertrag es vorsieht. Zum anderen würde der Konzessions- nehmer in diesem Fall eine Konzessionsabgabe zahlen, die über die vertraglich vereinbarten Beträge hinausgeht. Soweit[mehr]

klarstel- lende Regelung für sinnvoll, dass es im Übrigen - also für die „oberirdischen Ne- benanlagen nach § 19 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauNVO - bei der normalen Über- schreitungsregelung in § 19 Abs. [...] Wittnau heute anderen Anforderungen genügen muss und dass der rechtskräftige Bebauungsplan in seinen Regelungen grundsätzlich geprüft werden könnte. Dies kann jedoch nicht im Rahmen des nun vorliegenden Verfahrens [...] textlich defi- niert werden, wäre eine Ergänzung der Aufzählung demnach nicht zielführend. A.1.3 Die Regelung in Zif fer 1.2.2, wonach die zulässige Grundf lächenzahl (richtiger- weise: zulässige Grundfläche)[mehr]

tagespflege nach § 23 Sozialgesetzbuch Acht (SBG VIII) Beratung und Beschlussfassung über die neue Vereinbarung zwi- schen der Gemeinde Wittnau und dem Landkreis Breisgau-Hoch- schwarzwald zum Umfang und Abwicklung[mehr]

Vorsitzenden der Verbandsversammlung vortragen zu lassen. Beschlüsse des Verwaltungsrates folgen den Regelungen der Verbandsversammlung gemäß § 7 dieser Satzung (Geschäfts- gang). (4) Die Sitzungen des Verw [...] Mitgliedsgemeinde als weitere Vertreter. Die weiteren Vertreter einer jeden Gemeinde werden nach jeder regelmäßigen Gemeinderatswahl von dem neu gebildeten Gemeinderat aus seiner Mitte bestellt. (2) Die Verban [...] Tätiger wird durch die Satzung des Verbandes über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit ge- regelt. § 9 Verbandsverwaltung (1) Zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 2 stellt der Verband Beamte mit[mehr]

Mietnebenkosten und Pachten Notiz Vertrag über die Nutzung eines Straßenmanagementsystems - Mietkosten für Hardware 11250000 Bauhof 42711000 Datenverarbeitung Notiz Vertrag über die Nutzung eines Straßen [...] kann nicht durch nachfolgende Regelungen (Teilhaushaltsbudgets, Inanspruchnahme von übergreifenden Deckungsvermerken) unterlaufen werden. Die weitere Bewirtschaftung (Regelungen zur Deckungsfähigkeit, Abgrenzung [...] Gewerbesteuer mit 200.000 Euro festgesetzt. Der Gesetzgeber hat den Kommunen eine mehrstufige Haushaltsausgleichsregelung vorge- geben und dabei den Deckungsgrundsatz auf einen mehrjährigen Zeitraum ausgedehnt[mehr]

e gemäß § 3 5,00 € / Dienst Die Grundlage für die Zahlung einer Aufwandsentschädigung ist der regelmäßige Probenbe- such. Liegt dieser unter der geforderten Mindestzahl, so besteht kein Anspruch auf Zahlung [...] Durchführung der Brandsicherheitswache nach § 2 Abs. 2 Nummer 2 FwG, den in § 5 (1) der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wittnau (Feuer- wehr- [...] atz-Satzung – FwKS) festgesetzten Kostenersatz als Aufwandsentschädigung, soweit keine andere Vereinbarung mit den Veranstaltern getroffen wurde. § 3 Andere Wach- und Bereitschafts- sowie Sonderdienste[mehr]

SEPA-Lastschriftmandat (PDF-Dokument, 192,08 KB, 29.12.2025) SEPA-Lastschriftmandat Schulbetreuung (PDF-Dokument, 90,86 KB, 13.06.2023) Wasserzähler – Kontrollablesung (PDF-Dokument, 8,18 KB, 09.12.2021) W [...] Gartenzähler (PDF-Dokument, 230,72 KB, 04.09.2023) Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) BAB Rechner Elterngeld Online Antrag Elterngeld Online Antrag Meldewesen Befreiung oder Ermäßigung [...] Ermäßigung Rund­funk­beitrags Eine Befreiung von der Rund­funk­beitrags­pflicht oder eine Ermäßigung des Rund­funk­beitrags wird nicht auto­matisch ge­währt. Befreiung oder Ermäßigung Rund­funk­beitrags Wohngeld[mehr]

Festen oder Veranstaltungen aus besonderem Anlass – genügt eine Anzeige bei der Gemeinde Wittnau, regelmäßig spätestens zwei Wochen vor Beginn. Das Anzeigeverfahren ersetzt in diesen Fällen die bisherige [...] Datum und Zeit (von – bis) des besonderen Anlasses Ein Formular für die Anzeige finden Sie hier (PDF-Dokument, 70,64 KB, 26.02.2026) . Nach Eingang der Anzeige bei der Gemeinde erhält man dann hierüber eine[mehr]