Suche: Gemeinde Wittnau

1. Ausfertigung Gemeinde Wittnau Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 13. Änderung der Satzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtung der Gemeinde Wittnau vom 18. Februar 2014 (Be [...] ng) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Wittnau in seiner öffentlichen [...] ermäßigt. Der Beitrag wird auf Antrag erstattet. § 2 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt zum 1. September 2023 in Kraft. Wittnau, 18. Juli 2023 Jörg Kindel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 S. 4[mehr]

20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Wittnau am 20. November 2023 folgende 1. Änderungssat- zung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche [...] - 1 / 2 - Gemeinde Wittnau Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser [...] Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Wittnau vom 15. November 2021 Az. 700.11:5-20.10 Aufgrund von §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20[mehr]

- 1 / 2 - Gemeinde Wittnau Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 2. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Wittnau vom 15. November 2021 [...] des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Wittnau am 20. November 2023 folgende 2. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Wittnau vom 15. November[mehr]

in deren Schulbezirk ihre Eltern wohnen oder sich gewöhnlich aufhalten. Im Ausnahmefall kann Ihr Kind den Schulbezirkwechseln und eine andere Grundschule besuchen. Hinweis : Für einen Wechsel an eine [...] Verbund mit einer Gemeinschaftsschule oder an eine genehmigte Privatschule, die eine Grundschule führt, müssen Sie keinen Schulbezirkswechsel beantragen. Sie können Ihr Kind dort einfach anmelden. Zusätzlich [...] müssen Sie der für Ihren Wohnbezirk zuständigen Schule (Stamm-Grundschule) einen Nachweis über die Anmeldung an der Gemeinschaftsschule oder Privatschule vorlegen, den Sie von dieser Schule erhalten.[mehr]

Sie bewerben sich für die Einstellung in den Schuldienst über das Internet. Rufen sie dazu das Portal "Lehrer Online in Baden-Württemberg" auf. Im Portal finden Sie auch Informationen zu folgenden The[mehr]

ichnis wird für jedes Land von einem zentralen Vollstreckungsgericht geführt. In Baden-Württemberg ist das Amtsgericht Karlsruhe das zentrale Vollstreckungsgericht. Das Schuldnerverzeichnis dient dazu [...] erfolgen, wenn die Schulden getilgt sind. Jede Person kann auf Antrag Einsicht in das Schuldnerverzeichnis nehmen. Sie müssen in Ihrem Antrag aber darlegen, für welchen Zweck Sie die personenbezogenen I [...] en sind. Der zuständige Gerichtsvollzieher oder andere zuständige Stellen wie zum Beispiel das Finanzamt oder das Insolvenzgericht ordnen die Eintragung eines Schuldners an. Die Löschung aus dem Schul[mehr]

Schulpflichtig sind alle Kinder und Jugendlichen, die ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Arbeits- oder Ausbildungsstätte in Baden-Württemberg haben. Die Schulpflicht umfasst die Teilnahme [...] obere Schulaufsichtsbehörde ein Zwangsgeld festsetzen. Hinweis: In besonderen Härtefällen kann die Schulaufsichtsbehörde ausländische Jugendliche, die mindestens 14 Jahre alt sind, auf Antrag von der [...] Voraussetzungen auf Antrag möglich. Im Anschluss an die Grundschule muss eine der weiterführenden Schularten Werkrealschule beziehungsweise Hauptschule, Realschule, Gemeinschaftsschule oder allgemein bildendes[mehr]

Das UmweltministeriumBaden-Württemberg ist laut Strahlenschutzgesetz verpflichtet, diese Gebiete (Radonvorsorgegebiete) zu ermitteln, festzulegen und laufend zu überprüfen. Die Allgemeinverfügung zur [...] dem zuständigen Regierungspräsidium an. Sind Sie als Dritter an mehreren angemeldeten Arbeitsplätzen in fremden Betriebsstätten in eigener Verantwortung beruflich tätig, melden Sie diese Betätigung sc [...] schnellstmöglich bei dem zuständigen Regierungspräsidium an. Innerhalb von sechs Monaten, nachdem Sie einen Arbeitsplatz oder eine Betätigung angemeldet haben, führen Sie eine auf den Arbeitsplatz bezogene[mehr]

Sie müssen nach dem Tiergesundheitsgesetz bestimmte Tierseuchen sofort anzeigen. Dadurch sollen Seuchen rechtzeitig erkannt und bekämpft werden können, damit sie sich nicht weiter ausbreiten. Sie müss[mehr]

Hinweis: In Baden-Württemberg werden Gemeinschaftsmarken- und Geschmacksmusterstreitigkeiten im Bezirk des Oberlandesgerichts Karlsruhe beim Landgericht Mannheim, im Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart [...] verkauft. Fälschung eines Designs (Produktpiraterie): Viele Hersteller gestalten ihre Produkte unverwechselbar, sodass die Konsumentinnen und Konsumenten schon beim Anblick der Ware wissen, wer der Hersteller [...] Gerichtsbezirke des Landes beim Landgericht Mannheim verhandelt. Maßgeblich für die Zuständigkeit ist der Ort der Verletzung. Eine Möglichkeit, Schutzrechtsverletzungen durch aus dem Ausland kommende Waren zu[mehr]