Suche: Gemeinde Wittnau

verheiratet sind oder in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben. Ihr Ehe- oder Lebenspartner beziehungsweise Ihre Ehe- oder Lebenspartnerin hat bereits ein Kind, das Sie mit allen Rechten und Pflichten [...] einem Dritten verheiratet, liegt in der Regel keine verfestigte Lebensgemeinschaft vor. Sukzessivadoption Wenn Ihr Partner beziehungsweise Ihre Partnerin in einer Ehe oder Lebenspartnerschaft bereits ein [...] zur Adoption erforderlich. Sorgeberechtigte Eltern können bereits im Vorfeld in ihrem Testament oder Erbvertrag Verwandte als Vormund für ihr Kind bestimmen. Fremdadoption Bei einer Fremdadoption adoptieren[mehr]

Berufsfachschulen (BFS) sind in der Regel Vollzeitschulen. Bei einigen Profilen müssen Praktika durchgeführt werden (ein bis zwei Tage pro Woche oder im Block). Je nach Angebot dauern die Bildungsgänge [...] anerkannten Ausbildungsberuf abschließen könnt. Durch den Besuch einer Berufsfachschule ist in der Regel die Berufsschulpflicht erfüllt. Berufsfachschulen gibt es in folgenden Bereichen: gewerblich-technischer [...] jeweiligen anbietenden Schule zum Download bereitgestellt. Beachtet bitte, dass die Bewerbung in der Regel bis zum 1. März erfolgen muss.[mehr]

wird ein Arbeitsverhältnis verstanden, das nach der allgemeinen Verkehrsauffassung als typisch anzusehen ist. Ihm liegt eine Vollzeitbeschäftigung aufgrund eines unbefristeten Arbeitsvertrags zugrunde [...] an flexiblen Arbeitsformen, die beispielsweise dem Wunsch nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf eher entsprechen können. In der Regel haben atypische Beschäftigungsformen nicht das Ziel, den eigenen[mehr]

Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) regelt die Schadenersatzpflicht des Herstellers für ein fehlerhaftes Produkt. Danach muss der Hersteller eines Produkts in der Regel dann haften, wenn durch einen Fehler [...] Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) im Voraus weder ausschließen noch beschränken. Entgegenstehende Vereinbarungen sind nichtig. Eine Haftung aufgrund anderer Vorschriften bleibt unberührt. Sollte Ihnen durch[mehr]

Stiftung außerdem eine Satzung gegeben werden, die bestimmte Mindestregelungen enthalten muss. Stiftungsgeschäft unter Lebenden In der Regel empfiehlt sich die Errichtung der Stiftung schon zu Lebzeiten [...] der stiftenden Person entstehen, muss die stiftende Person dies mit einer Verfügung von Todes wegen regeln. Die Stiftung ist dann entweder Erbin oder Vermächtnisnehmerin. Dabei sind die erbrechtlichen Fo[mehr]

können auch bei verfahrensfreien Vorhaben die Vereinbarkeit mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen lassen. Hinweis: Beachten Sie [...] gemacht werden. Allerdings muss trotzdem sichergestellt sein, dass das Vorhaben nicht gegen geltendes Recht verstößt. Die Verantwortung hierfür trägt der Bauherr. Beispielsweise müssen Brandschutzvorschriften [...] Sie auch, dass die Gemeinde durch Satzung bestimmen kann, dass für Bauvorhaben, die zwar verfahrensfrei sind, ein Kenntnisgabeverfahren durchgeführt werden muss. Fragen Sie im Zweifel die Gemeinde oder die[mehr]

Lernzweck im Vordergrund, spricht dies gegen ein Arbeitsverhältnis. Wer sich also nach der tatsächlichen Ausgestaltung und Durchführung des Vertragsverhältnisses für eine begrenzte Dauer zum Erwerb praktischer [...] Berufsbildungsgesetz geregelte Ausbildung handelt, unterfällt nicht dem Arbeitsrecht. Maßgeblich ist, welchem Zweck die Tätigkeit dient. Steht der Erwerbszweck im Vordergrund, liegt in aller Regel ein Arbeitsverhältnis [...] um ein Arbeitsverhältnis oder ein Praktikum handelt. Allgemeine Aussagen können hierzu nicht getroffen werden. Sozialversicherungsrecht Beschäftigte, die Arbeitslohn erhalten, müssen in der Regel in die[mehr]

ob das Arbeitsverhältnis tatsächlich besteht oder nur zum Schein geschlossen wurde. Ein entgeltliches Beschäftigungsverhältnis im gemeinsamen privaten Haushalt von Ehegatten ist in der Regel nicht möglich [...] knapp 20 Prozent reduziert. Minijobs Minijobs sind Beschäftigungen, bei denen das Arbeitsentgelt regelmäßig 556,00 EUR im Monat (Stand 2025) nicht übersteigt oder die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres [...] Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung an. Für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber fallen in der Regel folgende Pauschalbeträge an, maximal 31,28 Prozent des Arbeitsentgeltes: 13 Prozent Krankenversicherung[mehr]

hinaus können Ehepaare ein gemeinschaftliches Testament errichten. Dazu genügt es, wenn einer der Eheleute das Schriftstück handschriftlich aufsetzt. Das Testament müssen aber beide eigenhändig mit Datumsangabe[mehr]

. Bei auch nur einer Ablehnung oder einer Enthaltung ist die Einigung nicht zustande gekommen. Nähere Regelungen zum Verfahren der Einigung trifft die Gemeindeordnung bzw. die Alle Gt-infos sind ausschließlich [...] Gemeinderat durch einfachen Beschluss, nähere Einzelheiten zur Zahl der Stellvertreter zu regeln. Eine Regelung dazu in der Hauptsatzung ist nicht erforderlich. Die Stellvertreter müssen nicht zwingend [...] Hauptsatzung geregelt werden (vgl. Formulierung Hauptsatzungsmuster Gemeindetag, BWGZ 2000, Seite 507, § 4). Sie wird bei der Neubildung der Ausschüsse festgelegt, entweder im Wege der Einigung oder im Falle[mehr]