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VGR_2453_-_Polizeiverordnung_Wittnau_-_25.11.2024.pdf

Dorf entgegenwirken. Die Einführung einer Leinenpflicht für Hunde innerorts sowie weiterer Regelungsmaßnahmen (§ 9 Abs. 3) bei der Hundeführung sollen Situationen vermeiden, in denen ältere Menschen, Kinder [...] unkontrolliertes oder sogar umweltschädliches Anbringen von Plakaten zu verhindern. Weitere Regelungsinhalte sind der beigefügten Polizeiverordnung zu entnehmen. Betreff: Polizeiverordnung zur Sicherung [...] ches Verhalten Beratung und Beschlussfassung Beschlussantrag: Ein Verhalten, welches gegen die Regelungen in der Polizeiverordnung verstößt und somit die Sicherheit und Ordnung stört, kann schließlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 59,47 KB
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Zuletzt geändert: 14.11.2024
Führerschein - Einstufung für Mofas und E-Bikes

Ab 25 km/h schaltet sich der elektrische Antrieb selbsttätig ab. Fahrende benötigen eine Mofaprüfbescheinigung. E-Bikes sind nicht zulassungs- aber versicherungspflichtig. Fahrende müssen einen geeigneten [...] vor dem 1. April 1965 geboren sind oder einen Führerschein besitzen, benötigen Sie keine Mofaprüfbescheinigung.[mehr]

Zuletzt geändert: 02.03.2025
Elektromagnetische Felder

Funkanlagen und Anlagen für das Stromnetz müssen die Anforderungen der 26. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV) erfüllen. Mögliche Quellen [...] Träger eines technischen oder metallischen Implantats sollten Fragen zur elektromagnetischen Verträglichkeit auf jeden Fall mit dem behandelnden Arzt abklären. In Deutschland gibt es Grenzwerte zum Schutz[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Beratungsstellen für Familien

Unterstützung für Ihre Partnerschaft und Ihre Familie finden Sie unter anderem bei den Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen sowie den Erziehungsberatungsstellen der Wohlfahrtsverbände. Wenn Sie [...] einer Trennung oder Scheidung die Auswirkungen auf die Kinder angemessen einzuschätzen. Beratung durch Ehe-, Paar- und Familientherapeuten Neben der Einzel- und Paarberatung in einer Beratungsstelle können [...] Therapeutin individuell begleiten lassen. Die Kosten für eine solche Therapie müssen die Partner in der Regel selbst tragen. Rechtsberatung Kommt es trotz allem zur Trennung und zu einer späteren Scheidung, sollten[mehr]

Zuletzt geändert: 08.01.2025
Planung der Heizungsanlage

Um den Anteil an erneuerbaren Energien bei der Wärmeversorgung zu erhöhen, wurden gesetzliche Regelungen verabschiedet. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stellt Anforderungen an die energetische Qualität [...] für Gebäude, die am 1. Januar 2009 bereits errichtet waren, auch weiterhin das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG) des Landes. Das wirft Fragen auf: Welche Heizungen sind zukünftig im Neubau erlaubt und [...] Gebäudeenergiegesetz vor? Wie ist das Verhältnis von Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG)? Hier haben wir Antworten auf wichtige Fragen zum Thema Heizen für Sie zusammengestellt:[mehr]

Zuletzt geändert: 16.12.2024
Heimarbeit

und Zwischenmeister Gleichgestellte Die Schutzvorschriften sind zwingend und können weder durch Vertrag ausgeschlossen werden noch können einzelne in Heimarbeit Beschäftigte nachträglich darauf verzichten[mehr]

Zuletzt geändert: 21.05.2024
Gewerbeanmeldung und Gewerbeabmeldung

igkeit beenden oder den Standort Ihrer Betriebsstätte ändern? Dann müssen Sie Ihr Gewerbe in der Regel an- beziehungsweise abmelden. Hinweis: Manche Gewerbetätigkeiten unterliegen der Erlaubnis- oder [...] diesen Gewerbebereichen tätig werden zu können. Achten Sie sowohl als Arbeitgeber als auch als Auftragnehmer darauf, dass es bei der Tätigkeit nicht zu einer sogenannten "Scheinselbstständigkeit" kommt, [...] bei der in Wahrheit doch ein Beschäftigungsverhältnis eingegangen wird und der Auftragnehmer vom Arbeitgeber wie ein Arbeitnehmer abhängig ist. Wenn Zweifel hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Nichtraucherschutz

vor den gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens, gibt es eine Reihe gesetzlicher Regelungen. Die Regelungen des Landesnichtraucherschutzgesetz Baden-Württemberg (LNRSchG) haben das Ziel, insbesondere[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Mitteilungspflichten von Pflegeeltern

und seiner Überprüfung mitzuwirken. Sie sollen dem Jugendamt in regelmäßigen Abständen (in der Regel alle fünf Jahre) ein Führungszeugnis vorlegen. Pflegepersonen müssen dem Jugendamt Zugang zu dem Pflegekind[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Öffentlicher Gesundheitsdienst Baden-Württemberg

en und in Beihilfeverfahren. Sie sind zuständig, wenn dies durch ein Gesetz, eine Rechtsverordnung oder eine Verwaltungsvorschrift vorgeschrieben ist. Sie sind nicht mehr zuständig für Einstellungsunt [...] Erwachsene sowie besondere Personengruppen, Sozialmedizinische Fragestellungen Infektionsschutz, Hygiene, umweltbezogener Gesundheitsschutz Die Gesundheitsämter und die medizinischen Gutachtenstellen in[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2025