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Nichtraucherschutz

vor den gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens, gibt es eine Reihe gesetzlicher Regelungen. Die Regelungen des Landesnichtraucherschutzgesetz Baden-Württemberg (LNRSchG) haben das Ziel, insbesondere[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Öffentlicher Gesundheitsdienst Baden-Württemberg

en und in Beihilfeverfahren. Sie sind zuständig, wenn dies durch ein Gesetz, eine Rechtsverordnung oder eine Verwaltungsvorschrift vorgeschrieben ist. Sie sind nicht mehr zuständig für Einstellungsunt [...] Erwachsene sowie besondere Personengruppen, Sozialmedizinische Fragestellungen Infektionsschutz, Hygiene, umweltbezogener Gesundheitsschutz Die Gesundheitsämter und die medizinischen Gutachtenstellen in[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2025
Vergabe der Straßennamen und Hausnummern

Die Straßennamen werden in der Regel schon bei der Erstellung der Bebauungspläne durch die Gemeinden bestimmt. Sobald Sie einen Bauantrag abgeben, wird im Verlauf des Bearbeitungsverfahrens auch eine [...] haben, können Sie diesen bei Ihrer Gemeinde/Stadtverwaltung einreichen. Die Vorschläge werden in der Regel erst einmal gesammelt und zu gegebener Zeit wieder aufgegriffen. Städte und Gemeinden können eine [...] umbenannt. Historische Straßenbezeichnungen, die schon seit langer Zeit gebräuchlich sind, werden in der Regel nicht geändert.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.06.2024
Baufertigstellung

Baumängel auf den Bauherrn über, die Verjährungsfrist beginnt zu laufen (Gewährleistung) und in der Regel wird die Schlusszahlung fällig. Die Abnahme kann stillschweigend (z.B. durch Einzug in das Haus) erfolgen [...] Bauherrn) Adresse des Auftragnehmers (z.B. Handwerker, Bauunternehmer) Auftragsnummer und Datum des Bauvertrags Bezeichnung der abzunehmenden Leistung (z.B. Elektroarbeiten) Teilnehmer der Baubegehung Beginn[mehr]

Zuletzt geändert: 07.05.2024
Bezahlung und Anstellung von Trainern und Übungsleitern

Üblungsleiterpauschale. Diese Zahlungen unterliegen in der Regel dem pauschalen oder regulären Lohnsteuerabzug (Steuerklasse). Ehrenamtspauschale Wird eine nebenberufliche Tätigkeit zwar im Dienst oder im [...] EUR) im Jahr steuerfrei (Ehrenamtspauschale - § 3 Nummer 26a EStG). Begünstigte Tätigkeiten sind: Vorstand,Kassierer Platz- oder Geräteverantwortliche Bürokraft Reinigungskraft Nicht begünstigt sind: A[mehr]

Zuletzt geändert: 21.01.2025
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

können Sie bei der alten Gemeinde einen Wahlschein beantragen und damit in einem Wahllokal Ihrer neuen Gemeinde wählen. Sie können bei Ihrer alten Gemeinde einen Wahlschein beantragen und durch Briefwahl Ihre [...] Das aktive Wahlrecht ist das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei der Landtagswahl sind Sie wahlberechtigt und können wählen, wenn Sie Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel [...] Wählerverzeichnis werden nur wahlberechtigte Personen eingetragen. Das Wählerverzeichnis ermöglicht die Kontrolle, dass nur Wahlberechtigte wählen und jede und jeder Wahlberechtigte nur einmal wählt. Die Daten[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2024
Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie

Pflegefamilie bleibt. Das Gericht hört in der Regel die Kindeseltern, die Pflegepersonen, das Jugendamt und das Kind selbst an. Dem Kind wird in der Regel ein Verfahrensbeistand bestellt. [...] diesen Hauptbezugspersonen das Kind gefährden oder ihm schaden könnte. Für ältere Kinder wird in der Regel ein Aufenthalt von zwei Jahren in der Pflegefamilie als längerer Zeitraum angenommen. Als Pflegeltern[mehr]

Zuletzt geändert: 29.04.2024
Gütesiegel und Qualitätszeichen des Landes und der Europäischen Union

ökologisch produzierten Futtermitteln gefüttert werden. Hersteller, die das Bio-Siegel führen, werden regelmäßig kontrolliert. Dabei unterliegen alle Erzeugungs- und Verarbeitungsstufen der Kontrolle. Auf allen [...] zurückverfolgt werden, woher die Zutaten des Produkts stammen. Die Kontrollstellen selbst werden regelmäßig vom Staat überprüft. Das Bio-Zeichen Baden-Württemberg steht für nachhaltige Landwirtschaft im [...] Zusatzanforderungen des Biozeichens des Landes Baden-Württemberg erzeugt und verarbeitet wurden regelmäßige Kontrollen auf allen Stufen Das Biozeichen Baden-Württembegr erleichtert Verbraucherinnen und [mehr]

Zuletzt geändert: 12.05.2024
Finanzielle Sicherung (Leistungen zur Teilhabe)

en können, in der Regel von der Agentur für Arbeit ein Ausbildungsgeld. Während der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben besteht in der Regel Versicherungsschutz [...] Während der Dauer der Rehabilitationsmaßnahmen können Sie in der Regel keiner Arbeit nachgehen und kein eigenes Arbeitseinkommen erzielen. Da durch die Rehabilitation keine finanziellen Nachteile oder[mehr]

Zuletzt geändert: 24.11.2024
Reisepass

gültig. Eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer Ihres Reisepasses ist nicht möglich. Es muss ein neues Dokument ausgestellt werden. Vielreisende können auch einen Reisepass mit 48 Seiten beantragen. Wenn Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025